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OLG Zweibrücken (1 Ss 105/91) | Datum: 04.06.1991
a. »Ein Parkscheinautomat ist nicht funktionsfähig, wenn er nicht die Münzen annimmt, die nach der Bedienungsanleitung für seinen Betrieb vorgesehen sind. In diesem Fall erlaubt § 13 Abs. 1 Satz 2 u. 3 StVO das Parken [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 261/90) | Datum: 20.02.1991
Der Angeklagte betreibt seit 1972 in der Bundesrepublik Deutschland (in O.) ein Eisgeschäft; in Italien betreibt er ein Geschäft mit Reifen und Autos. Seit vielen Jahren hält sich der Angekl. von Ende März/Anfang April [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 83/91) | Datum: 29.04.1991
Himmelreich/Bücken, Verkehrsunfallflucht, Verteidigerstrategien im Rahmen des § 142 StGB , RdNr. 187ff. mit ausführlichen Beispielsfällen RdNr. 195 ft.; vgl. auch Janker, DAR-Service 1990, 276. - s. a. OLG Stuttgart (1 [...]